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TO-1: Tagesordnung

Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Antrag
Rahmendaten zum Antrag
Veranstaltung:Landesdelegiertenversammlung Neuwied, 23. November 2019
Tagesordnungspunkt:1. Begrüßung und Formalia
Antragsteller*in:Landesvorstand (dort beschlossen am: 18.10.2019)
Status:Eingereicht
Angelegt:18.10.2019, 00:00

Antragstext

Tagesordnung:

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Samstag, 23. November 2019

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Beginn: 10:00 Uhr

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TOP 1 Begrüßung und Formalia

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  • Antrag W-1 Wahlordnung für die Wahl des Geschäftsführenden
    Landesvorstandes
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  • Antrag W-2 Wahlordnung für die Nachwahl des Erweiterten Landesvorstandes
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TOP 2 Nachwahl Landesvorsitzende

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TOP 3 Sozial- und Gesundheitspolitik

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  • Leitantrag SG-1 GRÜNE Politik für ein menschenwürdiges Existenzminimum:
    Garantiesicherung und Kindergrundsicherung statt Hartz IV
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  • Leitantrag SG-2 GRÜNE Gesundheitspolitik für Rheinland-Pfalz
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  • Antrag SG-3 Die inklusive Gesellschaft gestalten
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TOP 4 Aktuelle Politische Lage

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TOP 5 Beschluss Programmprozess

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  • Antrag PP-1 Rheinland-Pfalz 2021 – Her mit dem guten Wahlprogramm
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TOP 6 (ggfls.) Nachwahl Mitglied Erweiterter Landesvorstand (Frauenplatz)

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TOP 7 Finanzen

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  • Antrag H-1 Nachtragshaushalt 2019
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  • Antrag H-2 Eckpunkte Landtagswahlkampf 2021
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  • Antrag H-3 Plan Haushalt 2020
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TOP 8 Weitere Nachwahlen

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  • Nachwahl Lavo-Delegierte Länderrat
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  • Nachwahl Lavo-Delegierte Bundesfinanzrat
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  • Nachwahl Stellvertreter*innen Landesschiedsgericht
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TOP 9 Anträge

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  • Antrag A-1 Schulische Bildung in der digitalen Welt vorantreiben
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  • Antrag A-2 Schulen bauen für das 21. Jahrhundert – Nachhaltig, inklusiv,
    pädagogisch wertvoll
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  • Antrag A-3 Wir legen ein neues Fundament für die Kultur in Rheinland-Pfalz
    – für eine Enquete „Kultur“ und ein Kulturfördergesetz
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  • Antrag A-4 Lärm und Geschwindigkeitsreduzierung in der Region rund um den
    Nürburgring
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TOP 10 Verschiedenes

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Begründung

erfolgt mündlich

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Änderungsanträge

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keine

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